Anfang der Neunziger Jahre noch ein Begriff in den Feuilletons, ist Globalisierung mittlerweile eine Erklärung für fast alles: für Lohnsenkung, Sozialabbau, Arbeitslosigkeit, weltweite Armut und Krisen in den Schwellenländern. Für die gestiegenen Ansprüche an die Menschen, die früher noch Arbeiter oder Angestellte, heute aber Arbeitskraftunternehmer heißen, die lebenslang lernen und flexibel sein sollen. Die Globalisierung ist Anlaß für das Entstehen einer vermeintlich kapitalismuskritischen Bewegung, die dabei tatsächlich nicht keinen Kapitalismus will, sondern glaubt, es könnte einen demokratisch gezähmten Kapitalismus geben. Und die nicht Kapitalismus kritisiert, sondern am Einfluß der Finanzmärkte und an einer angeblichen Schwäche der Nationalstaaten etwas auszusetzen hat. Auf unserer eintägigen Konferenz in Berlin geht es um die Fragen, wie staatliches Handeln und die Einrichtung eines Weltmarkts zusammenhängen, was das ist, das meistens nur als Schlagwort "Globalisierung" auftaucht, und auf was man sich so einstellen kann, wenn man plötzlich zum Unternehmer seiner eigenen Haut gemacht wird.
Standort Weltmarkt
Politiker, Wissenschaftler, Unternehmer und Fernsehzuschauer sind sich einig: Egal um was es geht, es muß im Kontext der zunehmenden weltweiten Beziehungen gesehen werden. Die Wirtschaft ist globalisiert, die Politik ist globalisiert, die Kultur ist globalisiert und das Wissen ist es auch. Gut, gut, könnte man da denken: Endlich verschwinde der Nationalismus aus der Welt. Das denken auch tatsächlich einige Gutgläubige, die in der Globalisierung die Tendenz zum freien Weltstaat ohne Grenzen sehen und glauben, daß der Euro eingeführt worden ist, damit man sich auch in Italien ohne Streß sein Eis kaufen kann. Gut, gut, argumentieren viele sei die Globalisierung auch deshalb, weil so alle die gleichen Chancen bekämen, ihre Kultur, ihre politischen Vorstellungen und nicht zuletzt ihre Waren in die Welt zu bringen und sich so ein nahezu unendliches Spektrum der Möglichkeiten des Lebens in einer gerechteren und bunteren Gesellschaft eröffne. Schlecht, schlecht, denken sich aber noch mehr Leute. Die glauben, die Staaten verlören ihre Macht und machen sich ein Problem daraus. Die sehen nämlich den Nationalstaat als Garanten ihrer Werte und ihres Wohlstandes, die vor der Macht der Märkte und der multinationalen Konzerne geschützt werden müßten. Und diese Vorstellung kommt beileibe nicht nur aus den wertkonservativen Rängen der CDU. Auch viele Globalisierungskritiker, die "gegen Staat und Kapital" auch schon mal für eine ganz einsichtige Aussage hielten, finden es in punkto Globalisierung dann doch ganz o.k, jetzt an den Staat zu appellieren, damit der schön dem bösen Weltmarkt seine Grenzen setzt. Wie auch immer aber die Globalisierung nun bewertet wird, ob als Gefahr oder als Ausblick auf eine rosig plurale Zukunft, ob als von unaufhaltsamen Liberalisierungstendenzen oder von machthungrigen Großunternehmen getrieben, einig sind sich alle diese Positionen darin, daß in der globalisierten Welt die Staaten immer weniger Einfluß auf den Lauf der Dinge nähmen oder zumindest nicht mehr ihrem eigentlichen Zweck entsprächen.
Die Realität sieht aber anders aus: Da sind es nämlich erstmal Nationalstaaten, die in der Welt die Möglichkeiten für den freien Markt, das problemlose Reisen oder die freie Kommunikation schaffen. Sie tun dies nicht, weil sie vor der alles niederreißenden sich selbst bewegenden Globalisierung kapituliert und den Anspruch auf Einflußnahme aufgegeben hätten. Sie tun dies auch nicht, weil die Konzerne die Politik in der Hand hätten und jegliche Gegnerschaft zu ihren Interessen im Keim erstickten, sondern weil sie sich gerade von der Globalisierung der Welt versprechen, ihre Interessen durchsetzen zu können: eine maßgebliche Stimme in der internationalen Politik zu haben, militärisch möglichst souverän agieren zu können, der Bevölkerung die besten Chancen zur freien Entfaltung zu bieten oder eine Spitzenstellung in der Weltwirtschaft zu erreichen. Für schwächere Staaten liegen solche Ziele außerhalb des Erreichbaren. Ihrer Situation gemäß müssen sie ihre Ziele niedriger stecken und vor allem versuchen ihre Kredite weiterhin bedienen zu können. Grundlage dieser Interessen ist ein Anliegen, das allen gemein ist: eine möglichst gut funktionierende kapitalistische Produktion zur Vergrößerung des jeweiligen nationalen Reichtums.

Standort D!
Jedes Ziel bürgerlicher Politik muß sich daran messen, inwieweit es einer erfolgreichen, nationalen Reichtumsakkumulation dient. Über diesen Maßstab herrscht uneingeschränkte, unhinterfragte und unbedingte Einigkeit quer durch alle Farben der politischen Landschaft. Die Steigerung des nationalen Reichtums war schon immer Inhalt bürgerlicher Politik; erstrahlt aber heute vor dem Hintergrund der Globalisierung in einem neuen Licht. Der Produktion die besten Bedingungen zu sichern heißt heute: Standort sein. Das bedeutet, in der Politik nicht nur darauf achten zu müssen, daß auf dem eigenen Territorium alles seinen Gang geht, sondern daß dieser auch mindestens so schnell ist wie der der anderen Nationen. Die passende Politik bedeutet ständige Bilanzierung der eigenen wirtschaftlichen Lage zum Vergleich mit den Konkurrenten. Der Staat ist dabei stets mit der eigenen Bilanz unzufrieden, denn die Konkurrenz schläft bekanntlich nicht. Damit hat die Politik eine neue Begründung, um ihre Bevölkerung für die Konkurrenz zuzurichten. Auch wenn sich manche Wohlstand für alle als Zweck des Staates einbilden, so ist doch allen von vornherein klar, daß sich dieser wie eh und je nur so weit zu realisieren läßt, wie es je der wirtschaftlichen Lage entspricht. Angesichts der stets schlechten Bilanz bedeutet das, immer wieder den Gürtel enger zu schnallen. So heißt Standort sein kürzen und sparen an all den altbekannten Ecken und Enden: Die Unternehmenssteuer wird gesenkt, die Lohnnebenkosten werden gesenkt, die Leistungen der Krankenkassen werden verringert, Arbeitslosen- und Sozialhilfe werden zusammengelegt, nicht markttaugliche Bildungswege werden abgebaut und vieles mehr.
Die Menschen unterwerfen sich freiwillig der Zurichtung durch ihren Staat. Das scheint absurd zu sein. Das ist gut für Deutschland, dann ist es auch gut für mich, verläuft die Überlegung. Na ja, könnte man jetzt sagen, das läge eben am deutschen Wesen, daß man seine Ziele am Wohl der Nation relativiert. Hinter dem absurden Schein steckt aber ein realer Widerspruch. Jedem Einzelnen im Kapitalismus kann es kaum gut gehen, wenn das nationale Territorium, auf dem er wohnt, in einer Krise steckt und kaum einer mehr seine Arbeitskraft verkaufen kann. Daß Deutschland in der Konkurrenz erfolgreich ist, ist Bedingung des Überlebens eines jeden, der hier wohnt. So ist die Welt verfasst.
Daß der nationale Erfolg aber Bedingung ist, heißt aber keineswegs, daß er das schöne Leben des Einzelnen garantiert. Im Gegenteil heißt nationaler Erfolg heute ja gerade, einzusparen, was nicht für die Verwertung taugt. Jeder Staat setzt mit seinen Sparmaßnahmen die Bedingungen des Bestehens in der internationalen Konkurrenz neu und verschärft. So rational der Staatsbürgerstandpunkt sein mag, so widersprüchlich ist er auch: Was für Deutschland gut ist, schafft die Grundlage, damit der Einzelne überhaupt überleben kann, verhindert aber systematisch, daß das Leben zum schönen Leben wird. Diesen Widerspruch macht sich aber kaum einer bewußt. Die bestmögliche Vermittlung von Lebensbedingungen und Wirtschaftswachstum wird der Politik überlassen. Damit betrachten sie ihren Staat als Garanten für das bestmögliche Bestehen in der Konkurrenz. Und weil die Politik sich einig ist, daß für Deutschland zurückgesteckt werden muß, weil es gerade so schlecht läuft, ist das dann auch allen klar: Heute muß Standortpolitik gemacht werden.

Sachzwang
Wenn Standortpolitik bedeutet, daß die Politik sich Gedanken um die nationalen Produktionsbedingungen machen muß, so gibt es Standortpolitik seit es kapitalistische Staaten gibt. Denen geht es um Produktion von Reichtum, und da ist es immer besser, wenn die gut funktioniert. Außerdem gibt es schon seit es weltweiten Handel gibt eine internationale Konkurrenz der Kapitale. Im Preisvergleich der produzierten Waren auf dem Weltmarkt stellte sich schon immer dar, welches Kapital unter den besten Bedingungen produziert hat. Die Kapitale, die auf einem Territorium mit schlechter Infrastruktur, hohen Steuern, teuren oder schlecht ausgebildeten Arbeitern produzierten, hatten schon immer einen Konkurrenznachteil. Die zugehörigen Staaten hatten ein Problem mit ihrer Reichtumsproduktion. Durch Zölle und Beschränkungen des Kapitalverkehrs wurden diese Probleme allerdings abgemildert. Der nationale Markt konnte so vor effektiver produzierten ausländischen Waren und dem Abfluß von Kapital geschützt werden. Heute haben Staaten diese Beschränkungen großenteils abgebaut. Kapitale sind heute weniger denn je an eine Nation gebunden. Reinvestitionen müssen nicht auf dem gleichen Territorium getätigt werden, auf dem das Kapital dafür erwirtschaftet wurde. Das bedeutet, daß die Produktionsbedingungen nicht nur vom Resultat her in den Preisen verglichen werden, sondern direkt: Das Kapital wird dort investiert, wo es am profitabelsten angelegt werden kann. Staaten müssen nicht nur deshalb auf die nationalen Produktionsbedingungen achten, damit die dort angesiedelten Kapitale eine möglichst gut funktionierende Reichtumsproduktion auf die Beine stellen, sondern auch, damit Kapitale, die eine profitable Anlagesphäre suchen, überhaupt dort angesiedelt bleiben und werden. Darum konkurrieren die Staaten. Diese Konkurrenz ist der Gehalt dessen, was heute Standortpolitik heißt.
Die veränderten Bedingungen der Konkurrenz sind nicht vom Himmel gefallen, denn dafür bedurfte es der Staaten, die ihre nationalen Schranken abgebaut haben, um den nationalen Kapitalen zu ermöglichen, für ihren Zweck, die Vergrößerung des nationalen Reichtums, zu sorgen. Direkt beteiligt an der Reichtumsproduktion sind die Staaten nicht. Sie sind ideelle, nicht reelle Gesamtkapitalisten. Sie stellen nur die allgemeinen Bedingungen, wie Eigentumsordnung, Vertragssicherheit, die nationale Währung her und überlassen die Produktion des Reichtums den Kapitalisten und ihrem Kapital. Dabei geht es ihnen erstmal nicht darum, daß es den einzelnen Kapitalisten gut geht, sondern darum, daß sich das nationale Gesamtkapital verwertet; das fällt nämlich nicht zusammen. Jeder Staat kann aber die notwendigen Bedingungen der Verwertung nur innerhalb seiner Grenzen sichern, diese sind also Schranken der Verwertung des nationalen Kapitals. Sollen die Geschäfte an den Grenzen nicht aufhören - und das sollen sie nicht, denn Land und Leute anderer Staaten sollen für das heimische Wirtschaftswachstum mitbenutzt werden - dann müssen die Staaten sich untereinander via Verträgen über grenzüberschreitenden Handel und Kapitalverkehr ins Benehmen setzen. Mit den Ergebnissen solcher Verhandlungen haben die Staaten sich ihren "Sachzwang" selbst geschaffen.
Die Kalkulationen, die zur Einrichtung dieses Sachzwang geführt haben, sind dabei gar nicht immer so eindeutig. Zölle sind nicht nur eine Beschränkung für das nationale Kapital, sondern sie dienen dazu, die heimische Wirtschaft vor billigen Produkten aus dem Ausland zu schützen. Das ist besonders dann sinnvoll, wenn die inländische Industrie nicht weltmarkttauglich produziert und die Produkte auf dem Binnenmarkt verkauft werden sollen, obwohl man das gleiche irgendwo in der Welt viel billiger haben könnte. Hat man dank der Abschottung von der internationalen Konkurrenz eine konkurrenzfähige Industrie aufgebaut, ist es sinnvoll, statt auf Zöllen auf Freihandel zu bestehen. Die Politik eines jeden Staats will am liebsten nur die Zölle abschaffen, die das Wirtschaften seiner Kapitalisten behindern. Diejenigen Zölle, die andere Staaten stören, sind ihm dagegen häufig ganz lieb, weil sie die nicht weltmarkttauglichen Produktionszweige schützen. Da das der Politik aller Staaten so geht, setzt sich selten irgendwer einfach so durch. In Verhandlungen kommt dann raus, daß mit den unerwünschten Zöllen auch andere abgeschafft werden müßten oder eben gar keine.
Beim Bestehen auf Zöllen muß in Kauf genommen werden, daß inländische Kapitalisten ihre Importe teurer bezahlen müssen und dadurch auch teurere, also weniger konkurrenzfähige, Waren herstellen. Bei der Einrichtung des Freihandels dagegen muß zwar in Kauf genommen werden, daß nicht so weit entwickelte Industriezweige in der Konkurrenz nicht bestehen. Zumindest die europäischen und amerikanischen Industrienationen aber konnten das auch aufgrund ihrer überlegenen Produktion in den meisten Bereichen.
Der Abbau von Zöllen war nach dem Zweiten Weltkrieg erklärtes Ziel des Internationalen Zoll- und Handelsabkommens (GATT), das institutionell Mitte der neunziger Jahre von der World Trade Organisation (WTO) abgelöst wurde. Ein Ergebnis der letzten 50 Jahre Weltwirtschaft ist tatsächlich der weltweite Abbau von Zöllen, aber bei gleichzeitiger Zunahme der sogenannten nicht-tarifären Handelshemmnisse, worunter so etwas wie Gesundheitsvorschriften, Umweltgesetze oder Sicherheitsrichtlinien fallen. Vom Standpunkt des Freihandels ist so ziemlich jede nationale Vorschrift eine Ungerechtigkeit. Die angestrebte "Liberalisierung" des Welthandels ist ein konfliktreicher Gegenstand; wo die einen Hemmnisse staatlicherseits abgebaut werden, werden die anderen schon wieder errichtet. Unbedingte Anhänger grenzenlos offener Märkte lassen sich auf Seiten der Staaten auf dieser Welt keine finden; noch nicht einmal die USA, die aktuell durch Stahlimportzölle und massive Agrarsubventionen ihren weltweiten Ruf als die Freihandelsnation Nummer 1 ordentlich lädiert. Trotzdem: Relativ zu den 60er Jahren beispielsweise kann man feststellen, daß heute mehr Freihandel herrscht als damals. Es gibt eine exponentielle Steigerung des internationalen Warenverkehrs. Supranationale Freihandelszonen wie NAFTA, ASEAN oder die EU wurden eingerichtet. Seit der letzten GATT-Runde in Uruguay wurde der Telekommunikationssektor in beinahe allen Staaten privatisiert. Gleiches gilt für das Bahnwesen und Teile des Gesundheitssystems. Dadurch erhöht sich der Umfang des Kapitals, um dessen Ansiedlung weltweit konkurriert wird. Parallel dazu haben sich die teilnehmenden Staaten entschlossen, den weltweiten Kapitalverkehr zu erleichtern. Dieser politische Beschluß und die guten konjunkturellen Daten der neunziger Jahre führten zu einem beispiellosen Boom im Finanzsektor und dazu, daß sich internationales Kapital heute tatsächlich beinahe ungehindert auf allen attraktiven Standorten dieser Welt ansiedelt und die weniger attraktiven dafür verläßt. Die Grenzen für Kapitalzu- und abfluß wurden von den Staaten abgebaut, in der Hoffnung damit wiederum eine zusätzliche Möglichkeit geschaffen zu haben für die eigene nationale Reichtumsproduktion. Daß die Resultate solcher Maßnahmen dann auch tatsächlich der Vermehrung des heimischen Kapitals dienen, ist allerdings keineswegs gesichert.

Import, Export und Kapitalwachstum
Die Kapitalisten, denen das Zustandebringen des Wirtschaftswachstums überlassen ist, können diese Resultate auf zweierlei Weise nutzen: Zum einen können sie die neu erschlossenen Territorien zum Waren- und Dienstleistungshandel, also zum Kauf und Verkauf nutzen, zum anderen können sie ihr Kapital im Ausland anlegen und sich dort vermehren lassen. Diese Möglichkeiten nutzen sie nach ihren jeweils eigenen Kalkulationen. Für den einzelnen Kapitalisten ist jeder Einkauf im Ausland dann ein gutes Geschäft, wenn sich daraus gute Geschäfte ergeben: eine lohnende Produktion oder ein lohnender Weiterverkauf. Das ist dann der Fall, wenn es entweder die entsprechenden Waren im Inland gar nicht gibt, zum Beispiel Rohstoffe oder Produktionsmittel auf technisch hohem Niveau, die für die Produktion benötigt werden, oder aber, wenn die Waren im Ausland billiger produziert werden konnten als im Inland. Solche Importe, die für das einzelne Kapital vorteilhaft sind, haben aber Auswirkungen auf das Geschäft anderer Kapitalisten im Land und damit auf das nationale Gesamtkapital, die unter Umständen nachteilig sein können:
Die Kapitalisten sind in ihrem Erfolg abhängig von zahlungskräftiger Nachfrage. Um ihren Profit zu realisieren, müssen sie die produzierten Waren oder angebotenen Dienstleistungen verkaufen. Der Kauf durch den einen ist die Bedingung des Verkaufs durch den anderen. Erfolg eines Kapitalisten bedeutet aber nicht nur, Profit zu machen, sondern vor allem, diesen Profit auch wieder profitabel reinvestieren zu können, denn dies ist die Bedingung des Erfolgs seines zukünftigen Geschäfts: Akkumuliertes Kapital muß zur immer weiteren Akkumulation genutzt werden. Das bedeutet, dass immer mehr Profit realisiert werden muß, weswegen es nicht nur zahlungskräftige Nachfrage überhaupt geben muß, sondern wachsende zahlungskräftige Nachfrage — und das bedeutet: wachsende Nachfrage vor allem durch andere Kapitale. Das findet gewöhnlich auch statt, denn nicht nur ein einzelner, sondern alle Kapitalisten, die in der Konkurrenz standhalten, reinvestieren ihren Profit und schaffen damit untereinander wachsende Nachfrage. Dennoch trifft der Verwertungsdrang des Kapitals zu einem gegebenen Zeitpunkt immer auf eine begrenzte Zahlungskraft und hat daran eine Schranke. Wird nun von der Summe der nationalen Kapitale mehr im Ausland gekauft, als dorthin verkauft, gibt es also einen Importüberschuß, so bedeutet das einen Abfluß an Zahlungskraft. Dadurch wird die Begrenzung der Verwertung enger und die erfolgreiche Akkumulation des Gesamtkapitals prekärer.
Ähnlich wie bei Im- und Export von Waren stellt sich das Nachfrageproblem bei Im- und Export von Kapital, also beim Anziehen von Kapitalen auf das nationale Territorium und dem Anlegen von Kapitalen im Ausland. Im Ausland angelegtes Kapital ist ein Abzug von der nationalen Zahlungskraft, aus dem Ausland angezogenes eine Vergrößerung.
Nun kann eine Steigerung der zahlungskräftigen Nachfrage seitens des Waren- und Dienstleistungshandels eine durch Kapitaltransfer bedingte Verminderung dieser Nachfrage ausgleichen und umgekehrt. Weiterhin kann durch eine funktionierende Reichtumsproduktion die absolute Zahlungskraft steigen, auch wenn sie relativ durch Abflüsse in das Ausland sinkt. Importüberschüsse und Kapitalexportüberschüsse müssen also nicht notwendig zu spürbaren Problemen der Kapitalverwertung führen, sondern vermindern den Kapitalerfolg nur tendenziell. Wenn aber Zahlungskraft ins Ausland abfließt, so hat das zudem Auswirkungen auf die Nachfrage nach der nationalen Währung - und damit wiederum auf die Zahlungskraft.
Währung und Währungshandel

Währung und Währungshandel
Fließt Zahlungskraft in Form der Währung eines Staates von dessen Binnenmarkt ab in andere Staaten, ist dort das Angebot an dieser Währung vergrößert. Ist die dortige Nachfrage nach der Währung nicht dem Angebot entsprechend, so bedeutet das, daß der Preis der Währung auf dem Währungsmarkt sinkt. Die Währungen schwächerer Staaten werden im allgemeinen nicht besonders viel nachgefragt, weshalb ein Abfluß der Währung bei diesen meist zum Kursfall der Währung führt.
Das Sinken des Kurses hat die Auswirkung, daß bei gleichbleibenden Warenpreisen im Inland ausländische Käufer billiger einkaufen können: Die können jetzt nämlich das gleiche Quantum ihrer Währung in ein größeres Quantum der im Kurs gesunkenen eintauschen und insofern mit dem gleichen Quantum ihrer Währung mehr Waren in dem währungsschwachen Land kaufen als zuvor. Andersherum bekommen die Verkäufer in dem währungsschwachen Land den gleichen Preis wie zuvor, tragen also zuerst einmal keinen Nachteil davon, sondern im Gegenteil den Vorteil, daß ihre Waren für ausländische Käufer attraktiver werden und so die Nachfrage steigt und der Export gefördert wird.
Da könnte man denken, wenn der ursprüngliche Abfluss von Zahlungskraft dazu führt, daß Exporte besser funktionieren, so bedeutet das doch wieder, daß deren Masse sich steigert und damit wieder Zahlungskraft angezogen wird: Alles würde sich ausgleichen. Das muß aber nicht so sein. Schließlich bedeutet der gefallene Kurs der Währung für den Import ja das Gegenteil: Der Importeur, der seine geschwächte Währung gegen ausländische eintauscht, bekommt für das gleiche Quantum seiner Währung weniger ausländische als zuvor. Bei gleichbleibenden Warenpreisen im Ausland kann er also dort weniger Waren mit dem gleichen Quantum seiner Währung kaufen als zuvor. Der Import wird teurer, zieht also noch mehr Zahlungskraft aus dem Binnenmarkt als zuvor. Ob der Exportvorteil einer ist oder nicht, hängt also davon ab, wie sehr das Kapital von den Importen abhängig ist. Wenn die gestiegenen Importkosten dazu führen, daß inländische Kapitale das, was sonst importiert hätte werden müssen zu ähnlichen Preisen herstellen können, so steht die Zahlungskraft weiterhin dem Binnenmarkt zur Verfügung und wird durch den Export weiter erhöht. Wenn dagegen selbst die vergrößerte Produktion von Exportgütern auf den Import von Produktionsmitteln angewiesen ist oder wenn trotz besserer Exportbedingungen weiterhin nichts für den Export hergestellt werden kann, so wiegt der Importnachteil schwerer und die Zahlungskraftbegrenzung wird noch einmal enger.
In jedem Fall aber hat der Kursfall der Währung mittelfristig eine Rückwirkung auf die Warenpreise: Daß der Import teurer wird, heißt bei importierten Konsumgütern, daß deren Preise auch im Inland direkt steigen müssen, damit sich der Verkauf für den Importeur weiterhin lohnt. Teurer importierte Produktionsmittel haben einen Einfluß auf den Preis der mit ihnen produzierten Waren: Der muß nämlich ebenfalls steigen, damit der Verkauf der Produkte sich weiterhin lohnt. So steigen im Normalfall die Preise in den Sektoren, die direkt an den Import gekoppelt sind und dadurch vermittelt auch alle anderen, weil in einer durchgesetzten arbeitsteiligen Produktion so ziemlich jede Produktion vermittelt abhängig von jeder anderen ist. Zudem bedeutet die Vergrößerung der Nachfrage nach Exportgütern, daß deren Produzenten im Inland deren Preise erhöhen können, was aufgrund der durchgängigen Abhängigkeit der Produktionen untereinander ebenfalls das gesamtgesellschaftliche Preisniveau nach oben drückt.
Wenn die Warenpreise aber im Inland steigen, so wird der Vorteil begrenzt, den die Exporteure durch eine im Kurs gesunkene Währung bei gleichbleibenden Preisen im Inland haben. Ob das ins Gewicht fällt oder nicht, hängt wiederum von der Verwiesenheit des Landes auf den Import ab. Wird nämlich mit der im Kurs gefallenen Währung viel weniger importiert als vorher, so steigen die Preise auf dem Binnenmarkt auch nicht notwendig so drastisch, daß es den Exportvorteil verschwinden ließe. Steigen die Preise aber so drastisch, dann ist es nicht mehr so, daß ausländische Käufer, die für das gleiche Quantum ihrer Währung mehr von der geschwächten Währung eintauschen können als vorher, damit auch viel mehr Waren auf dem Markt des währungsschwachen Landes bekämen. Damit geht der Exportvorteil verloren und im Normalfall geht die Masse der Exporte zurück. Dadurch, daß sich die Warenpreise dort erhöhen, muß von dem vergrößerten Quantum eingetauschter Währung auch ein je größerer Teil für jeden Warenkauf abgegeben werden. Was also für das währungsschwache Land bleibt, ist, daß mit dem Kurs der Währung langfristig auch die Zahlungskraft der Währung im Inland sinkt.
Die Ursache des Kursfalls der Währung ist, daß der Wert an exportierten Waren nicht an den Wert der Waren heranreicht, die importiert werden müssen, und das angezogene Kapital nicht den Wert an Kapitalen ausgleicht, die aus dem Land abwandern. Für die Entwertung der Währung ist so in der Regel nicht eine willkürliche Eröhung der Geldmenge durch Geld druckende Staatsbanken verantwortlich. Im allgemeinen ist der Grund für den Kursverfall, daß die Produktion weltmarkttauglicher Waren nicht gut genug funktioniert, daß also entweder Bedingungen für die Produktion wie Infrastruktur, Ausbildung und billige Arbeitskraft nicht im ausreichenden Umfang gegeben sind, oder daß die Produktivkraft des heimischen Kapitals nicht hoch genug ist, daß also die Maschinerie nicht auf dem höchsten technischen Stand ist und zudem die Mittel fehlen, sich neue Maschinerie zu kaufen. Die Produktion wird dadurch erschwert, daß die Zahlungskraft sinkt und damit die Summe dessen, was an Profiten realisiert und wieder neu investiert werden kann (s.o.). Der Grund für den Abfluß der Zahlungskraft reproduziert sich so laufend mit allen Folgen für die Produktion und die Währung. Um aus diesem Zirkel herauszukommen muß die Produktion gegen alle mit dem Abfluß einhergehenden Schwierigkeiten so verbessert werden, daß die produzierten Waren in größerem Maßstab weltmarkttauglich und die Produktion überhaupt als Anlagesphäre für ausländische Kapitale attraktiver wird.

Kredit
Die Mittel dafür fallen nicht vom Himmel und aus der Produktion kommen sie auch nicht, die läuft ja gerade nicht. Sie müssen also von außen zugeschossen werden. Da niemand niemandem etwas schenkt, geschieht das durch Kredit. Solche Kredite führen aber im Normalfall wieder nicht zur Lösung des Problems. Kredite nehmen kann schließlich auch das Kapital aus anderen Ländern, das im Normalfall sogar kreditwürdiger erscheint, weil die Produktion dort funktioniert. Können aber die Kapitale auf aller Welt ihre Produktion durch Kredite verbessern, so führt die Kreditnahme der Kapitale des produktionsschwachen Landes zwar dazu, daß die Produktion verbessert wird, aber selten zu einem dauerhaften Konkurrenzvorteil. Die produzierten Waren werden also im Verhältnis nicht weltmarkttauglicher. Der Zahlungskraftabfluß wird so auch durch den Kredit nicht ausgeglichen und der Zirkel, in den die Produktion damit geworfen ist, bleibt weiterhin mit all seinen Folgen bestehen. Kommt der Kredit von inländischen Banken, so kann das auf Dauer nur dadurch geschehen, daß der Staat die Menge des gesellschaftlich umlaufenden Geldes erhöht. Damit erweitert er aber das Angebot seiner Währung, was dann bei einem Land, dessen Produktion schlecht läuft, meist die oben dargestellten Folgen für den Kurs und die Zahlungskraft der Währung verschärft: Beides sinkt. Kommt der Kredit von ausländischen Banken, werden allerdings die Folgen noch brisanter: Der Kredit wird nämlich im Normalfall nicht in der Währung des währungsschwachen kreditnehmenden Landes gegeben, sondern in einer stabilen Währung. Sinkt der Kurs der Währung des kreditnehmenden Landes weiter, was ja gewöhnlich eine Folge des Nachfrageabflusses ist, so muß für das gleiche Quantum an starker ausländischer Währung ein größeres Quantum an inländischer eingetauscht werden als zuvor. Obwohl die Höhe der Zinsen und des zu tilgenden Betrags bei den Krediten in ausländischer Währung gleich hoch bleibt, muß doch ein erhöhtes Quantum inländischer Währung zur Rückzahlung aufgewandt werden. Für die kreditnehmenden Unternehmen werden also effektiv die Zinsen immer höher und die Rückzahlung, die weiterhin aus dem Profit geleistet werden muß, immer prekärer beziehungsweise der Profit immer niedriger oder führt sogar auf Dauer zu einem Verlust. Das bedeutet wiederum, daß die Unternehmen noch weniger kreditwürdig sind als bisher und daß es immer schwieriger wird, Kredite von ausländischen Banken zu bekommen.
Aus sich heraus bekommt es eine schwache Produktion kaum hin, weltmarkttauglich zu werden. Der Staat muß eingreifen. Der kann zwar auch nicht die Produktion auf einmal weltmarkttauglich machen, kann aber die Bedingungen dafür verbessern: Er kann die Geldmenge vergrößern, was aber ja meist auch nicht den gewünschten Effekt hat, kann Unternehmen direkt subventionieren oder so etwas wie Infrastruktur ausbauen und Ausbildung effektivieren; kurz: Standortpolitik machen. Damit wird es zum einen den schon auf nationalem Territorium angelegten Kapitalen erleichtert, profitabel zu produzieren, zum anderen wird das Territorium attraktiver für internationale Kapitale, die eine profitable Anlagesphäre suchen. Damit wird der Export von Waren und Dienstleistungen gefördert und die Kapitalmasse im Land überhaupt erhöht. So ist es möglich, dem Abfluß an zahlungskräftiger Nachfrage entgegenzuwirken. Standortpolitik ist so nicht nur Mittel, die Reichtumsproduktion zu vergrößern, sondern die Reichtumsproduktion überhaupt nur kontinuierlich zu ermöglichen. Die Konsequenzen des Nachfrageabflusses, die die Reichtumsproduktion erschweren, sind vielleicht bei Ländern, deren Produktion auf Weltmarktniveau stattfindet schwer vorstellbar, die Gefahr aber, daß die weltmarkttaugliche Produktion andere Territorien als Anlagesphäre nutzen kann, besteht in jedem Fall.
Standortpolitik machen alle Staaten und auch hier wieder haben die Staaten einen Konkurrenzvorteil, die schon vorher die Gewinner der Konkurrenz waren. Um die Bedingungen für die Produktion verbessern zu können, braucht der Staat die Mittel. Die bekommt er durch Steuern von den in seinem Hoheitsgebiet ansässigen Staatsbürgern und Kapitalen, also aus der gesellschaftlich vorhandenen Zahlungskraft. Die wiederum ist ja gerade mangelhaft, wenn die Produktion nicht weltmarkttauglich ist. Staaten, deren nationale Reichtumsproduktion schwach ist, fehlen tendenziell die Mittel, die sie bräuchten, um die Produktion anzukurbeln. Der Staat muß also Kredite nehmen, mit dem gleichen Problem allerdings, daß die in solchen Territorien angesiedelten Kapitale haben: Die Konkurrenten können ebenfalls Kredite nehmen, um die Bedingungen der Produktion zu verbessern. Die Produktionsbedingungen werden für den kreditnehmenden Staat zwar absolut besser, im Vergleich zu denen anderer Staaten aber kaum. Der Konkurrenznachteil wird also auch so nicht ausgeglichen, und weil Staatskredite ebenfalls selten in der Währung des produktionsschwachen Landes gegeben werden, sondern in einer stabilen, werden die Rückzahlungen und die Beschaffung von neuen Krediten auch bei Staatskrediten immer prekärer.
An diesem Punkt kommt gemeinhin der Internationale Währungsfond (IWF) ins Spiel. Das Ziel dieser Institution ist es, zu verhindern, daß der fortgesetzte wirtschaftliche Mißerfolg und die damit einhergehenden Konsequenzen für die jeweilige Währung zur Zahlungsunfähigkeit eines Staates führen. Erfolglose Staaten sollen nicht einfach aus dem Weltmarkt ausscheiden, sondern weiterhin für die erfolgreichen Staaten und ihr Kapital benutzbar bleiben. Aus ihnen sollen weiterhin Rohstoffe importiert, in ihnen sollen weiterhin billige Arbeitskraft angewandt und Zinsen weiterhin eingenommen werden können. Zu guter letzt sollen auch die Schulden nicht einfach gestrichen werden. Der Anspruch auf den Reichtum, den diese Schulden repräsentieren, soll bestehen bleiben, selbst wenn allen Beteiligten klar ist, dass dieser Reichtum für immer verloren gegeben werden muß. Denn diese Schuldansprüche dienen den mächtigeren Staaten im IWF als Mittel, um politischen und ökonomischen Druck auf die Schuldnerländer auszuüben. Dafür, daß dies alles weiter funktioniert, sorgt der IWF, indem er diese Staaten weiterhin mit Krediten bedient. Damit wird aber nicht der Zirkel durchbrochen, daß ein produktionsschwaches Land die Bedingungen seiner Schwäche erhalten und reproduzieren muß. Dieser Zirkel bleibt bestehen - zum politischen und wirtschaftlichen Vorteil der starken Länder.

Globalisierung, Kritik und unsere Konferenz
Was wir daran kritisieren, ist nicht, daß es Staaten und Kapitalen nicht gut geht, sondern ist die schäbige Rolle der Menschen in dieser Gesellschaft. Die Konsequenzen, die die verschärfte internationale Konkurrenz für die in ihr unterliegenden Kapitale und Staaten hat, bedeuten nämlich nicht, daß das Leben der Bewohner solcher Staaten, die in der Konkurrenz gut abschneiden, reiner Sonnenschein ist. Denn dieses gute Abschneiden hat ja gerade zur Bedingung, daß die besseren Voraussetzungen, hohe Produktivkraft und gute Infrastruktur, so genutzt werden, daß man in der Konkurrenz um die besten Bedingungen mithalten kann. Für das Kapital heißt das, die Anwendung von Arbeitskraft "soll sich wieder lohnen". Sie lohnt sich dann, wenn das Kapital, das nach einer guten Anlagemöglichkeit sucht und dabei neben den anderen Produktionsbedingungen auch die Löhne international vergleicht, diese als niedrig genug beurteilt. Die Arbeiter sind dadurch direkt, nicht mehr bloß vermittelt über die Warenpreise auf dem Weltmarkt, in eine internationale Konkurrenz um ihren Lohn gesetzt. So hat das Lohnniveau in einem Land direkte Auswirkungen auf die Anwendung der Arbeitskraft in anderen. Und das wirkt sich aus: Besonders seit Mitte der Neunziger nimmt die Diskussion über die zu hohen Lohnnebenkosten, mangelnde Leistungsbereitschaft und Vollkaskomentalität kein Ende mehr. Mit jeder Drohung eines deutschen Unternehmens, es würde seine Produktion ins Ausland verlegen, wächst die Bereitschaft der Gewerkschaften, sich über moderate Tarifrunden zu freuen.
Internationale Konkurrenz ist keine freundliche Sache, die Auswirkungen für den Einzelnen auch nicht, selbst wenn er in einem der führenden Industriestaaten lebt. Weder irgendwelche Machtphantasien, die Inkompetenz von Politikern, noch die Geldgier einiger Großkapitalisten sind der Grund für diese Unfreundlichkeit. Denn die können nicht anders Staatspersonal oder Kapitalisten sein, als daß sie sich auf die Regeln der Konkurrenz der Staaten und Kapitale einlassen und sie mitbetreiben. Die Konkurrenz hat sich heutzutage verschärft. Wie schon immer und noch mehr ist selbst ein gutes Abschneiden ein zu schlechtes Abschneiden. Schließlich ist in der Konkurrenz nie garantiert, daß irgendein Bestehen ausreicht, um in der nächsten Runde wieder zu bestehen. Grund für den ganzen Dreck ist also keines der Konkurrenzsubjekte, sondern die Konkurrenz um den Reichtum der Welt, die jeder einzelne Mensch, jeder Arbeiter, jeder Kapitalist und jeder Politiker mit seinen Handlungen reproduziert.
Um diese Konkurrenz soll es auf unserer Konferenz gehen: Wer macht die wie und um was? Was hat sie für Auswirkungen für das Verhältnis von Staaten? Was hat das für den Staat selbst, für seine Politik und die Menschen, die unter den politischen Bedingungen leben müssen, zu bedeuten? Wie kritisieren Globalisierungsgegner das alles und warum geht ihre Kritik an der Sache vorbei? Was bedeutet es, daß gerade eine solche Kritik heutzutage up to date ist? Und was heißt das für die politische Praxis von Leuten, die die Folgen des weltweiten Kapitalismus bekämpfen wollen?
Ihr seid herzlich eingeladen, diese Fragen mit uns zu diskutieren.

Dieser Text war Leitartikel der Konferenzzeitung (Liegeplätze statt Standorte-Konferenz 7. Dezember 2002)