Für den 28. September 2013 ruft ein Bündnis zum Aktionstag "Keine Profite mit der Miete" auf. Mit Demos und Aktionen soll gegen Gentrifizierung, eine sich nach Profiten richtende Stadtpolitik und für ein "Recht auf Stadt" gekämpft werden (http://www.keineprofitemitdermiete.org/). Den Widerstand gegen sich schlechte Lebensbedingungen wie das Kämpfen für eigene Interessen halten wir für äußerst unterstützenswert. Schlecht ist allerdings, wenn Erklärungen von miesen Zuständen und die daraus hervorgehenden Forderungen an den Prinzipien des Systems festhalten, die diese Zustände überhaupt erst in die Welt bringen. Im Folgenden soll ausgeführt werden, dass die Erklärung und die Forderungen von Keine Profite mit der Miete dahingehend zu kritisieren sind.

Zitat aus der Erklärung:

"Die Politik hat die zunehmende Wohnungsnot lange geleugnet und stattdessen öffentliche Wohnungsbestände privatisiert. Das Mietrecht wurde noch dieses Jahr verschärft. Die (Innen)städte werden von den Verantwortlichen gezielt „aufgewertet“. Sie sind nicht mehr Orte zum Wohnen, zum Begegnen und zur Kommunikation, sondern „Standorte“ in der kapitalistischen Konkurrenz um Investoren, kaufkräftige TouristInnen und Co. Wer nicht zahlen kann, muss weg.

Dabei gäbe es vielfältige rechtliche Möglichkeiten, Mieter_innen zu stärken und das Treiben der Immobilienwirtschaft zumindest einzuschränken: Die Modernisierungen könnten nur einvernehmlich zwischen Vermieter_innen und Mieter_innen erlaubt sein, Kündigungen seitens der Vermieter_innen erschwert werden. Zweckentfremdungen von Wohnraum und die Umwandlung in Eigentumswohnungen könnten stärker begrenzt, Mietsteigerungen - bisher weit über der Inflationsrate möglich - , könnten an die Lohn- und Rentensteigerungen angebunden werden, auch für Neuvermietungen. Nicht gewinnorientierter Wohnungsbau, der den Auftrag der Daseinsvorsorge für die Bürger_innen ernst nimmt, könnte vorrangig gefördert werden. Statt sie an den Meistbietenden zu verkaufen könnten Baugrundstücke der öffentlichen Hand dafür zur Verfügung gestellt werden. Doch nichts davon geschieht. Wenn überhaupt politische Maßnahmen ergriffen werden, wurden sie von sozialen Bewegungen erkämpft. Trotzdem sind sie bisher nicht mehr als Tropfen auf heiße Steine. Kleine Erleichterungen, von denen sich Politiker_innen vermutlich erhoffen, dass sie den Aktivist_innen politisch den Wind aus den Segeln zu nehmen. Die derzeitige Entwicklung stoppen oder ihre Geschwindigkeit zumindest spürbar drosseln können diese Minimalmaßnahmen jedenfalls nicht."

Das Bündnis Keine Profite mit der Miete nennt die Kommunalpolitik als verantwortlich dafür, dass Städte nicht mehr Orte des menschlichen Miteinanders sind, wie sie es mal gewesen sein sollen, sondern zu Standorten im Konkurrenzwettbewerb aufgewertet werden. Daraus resultiere, dass sich nur noch zahlungskräftige Mieter Wohnraum leisten können. Daran anschließend präsentieren Keine Profite mit der Miete ihre Forderungen an die Politik und werben damit, dass diese von den Kommunen umgesetzt werden könnten und damit die Entwicklung aufgehalten oder verlangsamt werden würde.

Die Instanz, die für die angeprangerte Entwicklung verantwortlich gemacht wird, soll also zugleich dafür sorgen, dass die Entwicklung gestoppt wird. Entweder soll die Politik damit daran erinnert werden, doch mal die benachteiligten Menschen wieder mehr zu berücksichtigen. Damit würde so getan, als wenn die Maßnahmen zur Stadtentwicklung quasi aus versehentlicher Ignoranz gegenüber den Leidtragenden durchgeführt wurden. Dem ist nicht so, denn Politiker_innen sind sich nicht unklar über die Resultate ihrer Politik. Werden Drogendealer und Obdachlose beispielsweise nicht mehr aus bestimmten Vierteln vertrieben, wenn man die Politik darauf hinweist, dass jene damit diskriminiert werden? Wohl kaum. Das Bündnis geht selber auch nicht von dieser Annahme aus, wenn es vermutet, die Politik würde minimale Sozialmaßnahmen nur machen, um der Protestbewegung den Wind aus den Segeln zu nehmen. Stattdessen wird der Stadtpolitik ein Zweck angedichtet, den sie nicht hat: eigentlich müsste sie sich doch für das Wohl der Mieter_innen und Benachteiligten einsetzen, wo sie doch so viele Möglichkeiten dazu hat. Dass sie das nicht tut, zeigt wieder einmal, dass sie ihrem eigentlichen Auftrag nicht nachkommt. Die Stadtpolitik wird an einem Ideal gemessen und dafür verurteilt, dass sie dieses nicht erfüllt.

Wenn mensch sich allerdings die Zwecke, die die Kommunalpolitik mit ihren Maßnahmen verfolgt, sowie die ihnen zu Grunde liegenden Prinzipien klarmacht, wird deutlich, dass Verdrängungsprozesse und steigende Mieten weder Versehen sind noch Phänomene, die in diesem System bei „anständiger‟ Politik eigentlich gar nicht sein müssten.

(Grund-)Eigentum

(Das Folgende findet sich ausführlich in der Broschüre Gentrification – Die Ökonomie des Bondes und die Rolle der Politik von den Gruppen gegen Kapital und Nation http://gegen-kapital-und-nation.org/gentrification-0 und englisch: http://gegen-kapital-und-nation.org/en/gentrification-economy-land-and-role-politics/)

Gegen die Skandalisierung von profitgeilen Vermieter_innen muss erstmal festgehalten werden: In dieser Gesellschaft sind alle Menschen vom vorhandenen Reichtum per Privateigentum ausgeschlossen. Privateigentum heißt Trennung von Person und bedürfnisbefriedigender Sache. Dadurch kommen die Menschen in Widerspruch zueinander - jede_r hat (prinzipiell) das Interesse, möglichst wenig vom eigenen Eigentum herzugeben und viel vom anderen zu bekommen. Das gilt auch für Grundeigentum. Dieses wird vom Staat (den Kommunen) per Grundbuch verwaltet. Dort steht, wer über welche Flächen und damit Immobilien verfügt. Diese Verfügungen werden durch Gesetz und exekutive Gewalt garantiert; werden sie verletzt, greift der Staat ein – so z. B. regelmäßig zu beobachten bei Hausbesetzungen und den anschließenden Räumungen. Der Schutz des Eigentums gilt für jede_n Hausbesitzer_in – egal wie viel diese_r besitzt (und egal ob privat oder Unternehmen). Um also an Wohnraum heranzukommen und so die Trennung von den verfügbaren Unterkünften zu überwinden, ist für die meisten Menschen notwendig, Miete an die Immobilienbesitzer_innen zu zahlen. Der Ausschluss von Wohnraum gilt für jede_n – egal wie sehr mensch auf Wohnraum angewiesen ist. So wie in dieser Gesellschaft Hunger kein Grund für Produktion von Nahrungsmitteln ist, so ist auch der Bedarf nach Wohnraum nur relevent, wenn er bezahlt werden kann. Deswegen gibt es einige sehr zahlungskräftige Menschen, die in großen und hellen Wohnungen leben, viele Leute, die mit wenig Wohnraum zufrieden sein müssen und dabei die ständige Sorge haben, ob sie sich das zukünftig noch leisten können und nicht zuletzt Obdachlose.

Die Höhe der Miete ergibt sich aus verschiedenen Faktoren. Prinzipiell gilt, dass Vermieter_innen so viel wie möglich haben wollen und Mieter_innen so wenig wie möglich zahlen. Durch Konkurrenz untereinander müssen Vermieter_innen ihre Angebote tendentiell nach unten angleichen, wenn es an der Nachfrage hapert – in vielen Städten derzeit nicht das Problem der Vermieter. Entscheidend für die Höhe der Miete sind auch die Interessen der Mieter_innen. Handelt es sich um geschäftliche Mieter_innen haben sie bestimmte Interessen bzgl. des Standorts, z.B. Verkehrsanbindung, repräsentative Lage oder ortsansässige Fachkräfte. Eine relativ höhere Miete kann sich hier lohnen, wenn die "günstige Lage" einen Geschäftsvorteil verspricht. Handelt es sich um Privatleute, hängt es vom Einkommen ab, was für ein Wohnraum leistbar ist. Im besten Fall können Privatleute entscheiden, wie groß der Anteil ihres Einkommens für die Miete sein soll, in den meisten Fällen gibt es hierbei wenig Spielraum. So müssen viele Mieter_innen Abstriche einkalkulieren – soll es ein zentrales Viertel sein, reicht das Geld bespw. nicht für den Urlaub. Auch die Mieter_innen treten unter sich gegeneinander an. Sie konkurrieren um verfügbaren Wohnraum – nicht weil sie sich dazu entschieden haben, sondern weil sie keine andere Wahl haben. All das spielt sich im Rahmen der staatlichen Regulation durch das Mietrecht ab (dazu unten etwas mehr).

Bei der Höhe der Miete mag es Fälle geben, wo der_die Vermieter_in im eigenen Haus lebt, nur dieses Haus besitzt, zu den Mieter_innen ein nettes Verhältnis pflegt und die Miete nicht soweit erhöht, wie es das Gesetz zulässt. Diese_r Vermieter_in weicht damit von den Prinzipien ab, die in der Gesellschaft durchgesetzt sind. Er_sie beschränkt ihren eigenen Materialismus, den es sonst zu maximieren gilt. Sowas kann man sympathisch finden; das jedoch als Forderung für alle Vermieter_innen aufzustellen ist absurd, denn es widerspricht den in dieser Gesellschaft durchgesetzten Zwecken: Eigentum gibt es nicht, um Eigentumslosen einen Service anzubieten, sondern damit es vermehrt wird. Ausschluss von Dingen, die zum Leben benötigt werden, und Geschäftemachen geht nicht erst dann los, wenn großdimensionierte Fonds Immobilien als Investition entdecken – wenngleich das Geschäft dann in manchen Fällen nochmal unpersönlicher und professioneller durchgesetzt werden mag. Es stimmt, dass während der Krise Immobilien für Investoren attraktiver werden, aber dass damit erst der Gegensatz zwischen Vermieter_innen und Mieter_innen in die Welt kommt, ist falsch. Dieser Gegensatz ist mit dem Privateigentum schon ganz grundsätzlich in der Welt. Ebenso falsch ist, wenn Keine Profite mit der Miete von nicht-aufgewerteten Städten als „Orte zum Wohnen, zum Begegnen und zur Kommunikation‟ spricht. Aus welchem Roman kommt sowas?

An dieser Stelle ist auch Andrej Holm zu kritisieren, dem es darum geht, die Verwertung mit Wohnraum einzuschränken und „Immobilien-Verwertungs-Koalitionen‟ ihre Verwertungsmöglichkeiten vor Ort zu bestreiten (so A. H. auf einer Veranstaltung im September). Mit solchen Vorschlägen werden erstens die kapitalistischen Prinzipien unterschrieben, wenn alles nur eine Sache von richtigen regulatorischen Gesetzen sei. Zweitens kommt er nur auf die Idee, eine alternative Politik zu fordern, die dann das Gute für die armen Mieter bringe, weil er in der derzeitigen Politik dieses Gute bereits entdeckt. Dieser Idee liegen verkehrte Ansichten über die Zwecke von Kommunalpolitik zugrunde.

Die Zwecke der Kommunalpolitik

Politische Instanzen brauchen für das, was sie tun, Geld. Ein wichtiger Einnahmeposten für Kommunen ist die Gewerbesteuer. Städte sind von der lokalen Wirtschaft abhängig. Entsprechend richten die Kommunen ihre Politik nach Wirtschaftsförderung aus. Für die Raumplanung heißt das, die Interessen von Unternehmen an Infrastruktur, ortsansässige Fachkräfte usw. zu bedienen – und damit investitionsfreundliche Grundlagen zu schaffen. Mit Standorten als Investitionsmöglichkeiten konkurrieren die Städte untereinander um Kapital.

Ein Standortfaktor in dieser Konkurrenz sind die lohnabhängig Beschäftigten. Ohne ungelerntes Personal und ohne Fachkräfte funktioniert keine Geldverwertung. Um also kapitalistisches Wirtschaften an ihrem jeweiligen Standort zu ermöglichen und zu fördern, müssen Kommunen den Wohnungsmarkt regulieren und gegebenfalls eigenen Wohnraum zur Verfügung stellen, sofern der Markt dies nicht hergibt. Die öffentliche Hand ist deswegen aber keine Wohltäterin, die neutral über den gesellschaftlichen Gegensätzen steht. Mit der Wohnungspolitik verfolgt die öffentliche Hand eigene Zwecke, und die liegen jenseits davon, Menschen ein schönes Leben zu ermöglichen. Dass die Stadt keine Wohltäterin ist, wird auch daran deutlich, dass es abgeschriebene Stadtviertel gibt, in die keine Gelder fließen (es sei denn möglicherweise, dass diese zu problematisch für den „sozialen Frieden‟ werden).

Dementsprechend ist es auch überhaupt kein Vergehen am eigentlichen Auftrag der Politik, dass Viertel gezielt aufgewertet werden, wie Keine Profite mit der Miete behauptet. Denn im Zuge von Veränderungen der Ökonomie hin zu einer erhöhten Nachfrage nach Fachkräften lohnt es sich für eine Stadt, wenn diesen attraktiver Wohnraum zur Verfügung steht. Es handelt sich bei ihnen um zahlungskräftige Bevölkerung, was den Kommunen direkt (Einkommenssteuer) und indirekt (beispielsweise über den lokalen Einzelhandel) höhere Steuereinnahmen bringt. Ein hohes Ausbildungsniveau lockt wiederum Unternehmen an. Deswegen erfüllt eine Politik mit Verdrängungsmaßnahmen gerade ihre Zwecke und handelt eben nicht an ihren angeblich-eigentlichen Zwecken vorbei – so ekelhaft das auch ist. Es handelt sich nicht um eine Abweichung von einem eigentlichen Auftrag.

Aus anderen sich aus den Interessen der Politik ergebenden Kalkulationen werden Mieterhöhungen reglementiert. Das Interesse der Vermieter_innen an Mieterhöhungen wird anerkannt und ins Recht gesetzt, allerdings nur in bestimmten Maßen. Das geschieht in der Berechnung, dass Mieter_innen mit den erhöhten Lebenskosten kalkulieren können sollen, um der Wirtschaft vor Ort dienstbar zu bleiben. Wer meint sich die nächste Mieterhöhung nicht mehr tragen zu können, soll sich frühzeitig drauf einstellen können, wie er demnächst vom Stadtrand aus zur Arbeit kommt. Die Reglementierung geschieht nicht, um Mieter_innen das Leben zu erleichtern, denn dazu könnte man die Wohnverhältnisse sicher stellen und nicht zu einer Frage des Geldhabens und Geldverdienens machen.

Forderungen nach Berechtigung der Armut und schlechten Wohnverhältnissen

Wenn Keine Profite mit der Miete Forderungen aufstellt wie Modernisierungen „nur einvernehmlich zwischen Vermieter_innen und Mieter_innen‟ zu erlauben, zeigt dies, wie absurd und bedürfnisfeindlich diese kapitalistischen Verhältnisse sind: Da fordern Leute das Recht ein, einer Verbesserung (sofern die Modernisierung wirklich Verbesserung bedeutet) der eigenen Wohnverhältnisse zu widersprechen! Die Notwendigkeit über Miete an Wohnraum ranzukommen und der eigene Geldmangel führen dazu, dass mensch für ein Einspruchsrecht gegen das Anbauen eines Balkons kämpft.

Dass Menschen sich also richtig gegen eine mögliche Verbesserung der eigenen Wohnsituation wehren, und dass ihnen auch kaum was anderes übrig bleibt – außer ein Umzug – liegt an dem staatlich in die Welt gesetzten Zweck, der mit Eigentum und also auch Grundeigentum verfolgt wird: Es soll genutzt werden, um es zu vermehren.

Ebenso merkwürdig sind Forderungen nach einem „Recht auf Stadt für alle‟ (oder ähnlich). Sie wenden sich gegen direkte Verdrängungsmaßnahmen und verlangen dagegen, dass Stadtviertel, Parks, öffentliche Einrichtungen usw. auch für arme Menschen verfügbar sein sollen. Dass Menschen aus bestimmten Vierteln vertrieben werden, ist eine Schweinerei. Dagegen aber nur zu fordern, die Stadt solle für alle da sein, heißt Abfinden mit Armut. Es wird dann nicht kritisiert, dass es Armut gibt, und deren Ursachen angegangen, sondern es bleibt bei der Kritik, dass Arme ausgeschlossen werden. Dass es überhaupt Armut gibt, bleibt dann selbstverständlich.

Fazit

Das staatlich eingerichtete Verhältnis von Menschen untereinander als Eigentümer_innen schafft die Rollen von Vermieter_in und Mieter_in, die notwendig in Gegensatz zueinander stehen. Es mag zwar Arschlöcher geben, die ihre Interessen als Vermieter_innen besonders rücksichtslos durchsetzen. Die Rücksichtslosigkeit gegenüber der Bedürftigkeit ist aber das Prinzip des Wohnungsmarkt. Diese Rücksichtslosigkeit ist gesetzt durch den staatlich garantierten und gewollten Rahmen.

Die (Kommunal-)Politik ist keine neutrale Verwalterin der gesellschaftlichen Gegensätze. Sie richtet diese erst ein – und ist dann wiederum vom resultierenden Treiben abhängig, also davon, dass die lokale Wirtschaft funktioniert. Die Politik richtet ihre Maßnahmen am Gelingen der Geldverwertung aus, was je nach Umständen und Güterabwägung in pure Verdrängung resultiert oder selektiv solchen Sozialmaßnahmen, die es armen Leuten mehr oder minder erlauben als arme Menschen weiterzuwohnen bzw. mit der anstehenden Verdrängung selbstständig kalkulierend umzugehen.

Der Kampf gegen scheiß Lebensverhältnisse ist notwendig und unterstützenswert. Beim Kampf für eigene Interessen ist es falsch, mit konstruktiven Vorschlägen oder Forderungen bei der Politik vorstellig zu werden. Denn durch konstruktive Vorschläge wird das System bejaht, das diese Lebensverhältnisse überhaupt erst in die Welt bringt.

Der Text ist im September 2013 als Flugblatt auf einer Demo verteilt worden.