09.03.2016, 20:00
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Umweltpolitik: Was ist und was soll das?

Der Kapitalismus hat hinsichtlich seiner Auswirkungen auf die natürlichen Lebensgrundlagen einen echt schlechten Ruf. Anscheinend kommt die Umweltpolitik – seit den Parlamentserfolgen der Grünen in Ländern wie Deutschland durch viele Umweltbeauftragte, -behörden und -ministerien vertreten - gerade recht, um das Problem zu lösen. Genau das bezweifeln wir. Und wir behaupten: Die Umweltpolitik hat nicht vor, das rücksichtslose Geschäft von Autoindustrie und Co. grundsätzlich zu hinterfragen – sondern sie relativiert deren Interessen an Zielen wie der „Bevölkerungs-Gesundheit“ oder der „Schonung“ bestimmter natürlicher Ressourcen.

Eine typische institutionalisierte Form dieser Relativierung sind Grenzwerte, die immer wieder neu ausgehandelt werden – und die meistens sowieso nur entstehen, wenn die normale Naturvernutzung am kapitalistischen Standort vorübergehend mal wieder zu einem „Skandal“ wird. Und wir meinen: Das ist noch nicht mal „Betrug“ einer Umweltpolitik, die in Wahrheit von Wirtschaftsverbänden kontrolliert werde, sondern genau die passende Lösung der „Umweltprobleme“ des demokratischen Kapitalismus. Wie und warum, das wollen wir mit euch diskutieren.

 

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