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EU und Europäischer Nationalismus

Der Kampf um die Ukraine

Datum: 
Mittwoch, Mai 20, 2015 - 19:00

Am Mittwoch den 20.5. wird um 19 Uhr in der ZEP (Zeppelinstraße 1, Heidelberg) die zweite Veranstaltung in der Reihe Was treibt die EU so? von der Gruppe In bester Gesellschaft stattfinden. Wie immer soll es einen kurzen Input geben und dann vor allem diskutiert werden.

In der Veranstaltung soll die Entwicklung in der Ukraine und das Verhältnis des Westens zu Russland erläutert und diskutiert werden.
Dabei wollen wir uns mit folgenden Fragen beschäftigen:

Ort: 
ZEP
Zeppelinstr. 1
Heidelberg
Deutschland

Was Deutschland von Europa will. Die europäische Krisenpolitik

In der Neujahrsansprache für das Jahr 2014 teilte die deutsche Kanzlerin Merkel ihrem Volk bezüglich der Eurokrise mit: „Es gibt viel zu tun, damit Deutschland auch in Zukunft stark bleibt“. Die Stärke der Nation ist ein Dauerprogramm, das von der Bevölkerungsmasse ständig Anstrengungen und Opfer verlangt. Andere Opfer des deutschen Stärkeprogramms sammeln sich in Heerscharen von Arbeitslosen in den südeuropäischen Ländern.

Thesen zum Rechtsruck in Europa

In jeder bürgerlichen Nation gibt es faschistische Parteien. Manchmal sind sie über lange Perioden bedeutungslos, aber es gibt sie immer. Politisch organisierte Leute, die die eigene Nation durch die Regierung ausverkauft sehen, weil diese das Volk in ihren Augen falsch bewirtschafte, also die „Falschen“ zulässt, die „Eigenen“ zu lasch regiert und so Leistungswille und Anstand untergräbt. Und wo Regierungen sich mit Wirtschaftsverträgen und Bündnissen vom Ausland abhängig machen, weil sie genau darin eine Stärkung der eigenen Nation sehen, entdecken Faschisten einen Ausverkauf des Vaterlandes.

Lampedusa – über die öffentliche Diskussion zur europäischen Flüchtlingspolitik

Teil I: Die Form der Öffentlichkeit und ihr formeller Inhalt

Das bisherige Flüchtlingsabwehrregime ist überfordert

Am 3. Oktober 2013 ertrinken mit einem Mal fast 400 Menschen bei dem Versuch, nach Europa zu kommen. Die Presse, die europäischen Regierungen und der Papst sprechen von einer Tragödie, mancher sogar von einer Schande. Genauso wie die großen Hungerkatastrophen in Afrika alle paar Jahre mal die deutsche Öffentlichkeit kurzzeitig beschäftigen, ist dieses Massensterben eine Debatte (bzw. eine Runde an Statements) wert. Jedes Jahr sterben tausende Menschen bei dem Versuch übers Mittelmeer nach Europa zu kommen. Dass es ausgerechnet jetzt zu einer breiten Diskussion kommt, liegt daran, dass die bislang vorgesehenen Institutionen vor Ort mit der Bewältigung der vielen Toten und der traumatisierten Überlebenden überfordert sind.

Mali – und noch ein Anti-Terror-Krieg

Nachrichten aus einem unbekannten Land

Südlich von Algerien liegt Mali. Ein Land, von dem der geneigte europäische Zeitungsleser bis vor wenigen Monaten keine Ahnung hatte.

Attac – Für Steuern, die Europa retten

Die Bürgerinitiative Attac1 fühlt sich in der Krise berufen Europa beratend zur Seite zu stehen, um ihm den richtigen Weg zu einem „solidarischen Europa“2 zu weisen, der endlich aus der Krise führt.

„Grausam, aber notwendig.“ - Ein Kreuzritter mit Maschinengewehr

Ende Juli wird der Osloer Regierungsbezirk zu Teilen in die Luft gejagt und am selben Tag das Jugendcamp der norwegischen Sozialdemokratie angegriffen. Insgesamt werden 76 Menschen regelrecht hingerichtet. Auch wenn gemäß dem gewohnten Feindbild zunächst Islamisten der Tat verdächtigt werden, stellt sich heraus, dass der Massenmord von einem jungen Norweger (A. Breivik) begangen wurde. Die Öffentlichkeit hat damit eine schwer verdauliche Kost zu schlucken: Der Feind kommt aus dem Inneren, es ist einer „aus den eigenen Reihen“.

Staatsverschuldung und die Krise im Euroraum - alle Teile

 

Im Oktober haben wir einen ersten Teil des Textes „Staatsverschuldung und die Krise im Euroraum“ veröffentlicht. Dieser Text ist jetzt fertig. Zusammen mit dem überarbeiteten ersten Teil kann man ihn hier jetzt lesen, verlinken, und gerne könnt ihr in Form von Leserbriefen Anmerkungen und Kritiken schicken. Der Text ist recht lang geworden, weil wir versucht haben, das Thema verständlich aufzubereiten. Unten ist der Text zwecks besserer Lesbarkeit als PDF angehängt.

Die deutsche Presse und der Fall Griechenland

An Krisenereignissen der relativ neuen Art hat man in den letzten drei Jahren einiges mitbekommen. Da gibt es eine Krise bei Finanzprodukten, die angeblich die Banker selber nicht verstehen. Dann gibt es eine weltweite Bankenkrise. Darauf folgt eine Krise in der Automobilwirtschaft und sowieso eine gesamtwirtschaftliche Krise. Zwischendurch sind auch schon immer wieder Staaten kurz vor dem Staatsbankrott gewesen und mussten Hilfegesuche an den IWF stellen. In jüngster Zeit war zunächst ein Mitgliedsstaat der Euro-Zone in Bedrängnis geraten - Griechenland- aber mittlerweile sind es mehr geworden, u.a. Spanien. Gegen Griechenland ist in dieser Phase eine richtige Hetzkampagne in den deutschen Medien losgetreten worden. Einen Auszug davon, der berüchtigte Brief der BILD-Zeitung an den Ministerpräsidenten Griechenlands, soll hier stellvertretend kritisiert werden.